Liebe Freundinnen und Freunde der CDU,

am häufigsten macht die Bürokratie unseren Unternehmen, egal ob Mittelstand oder Global Player, Sorgen. Das will die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, nun ändern. Ihre zweite Amtszeit hat sie mit „Kompass für Wettbewerbsfähigkeit“ überschrieben. Der Green Deal wird zu einem Clean Industrial Deal. Das heißt, der Fokus richtet sich nun auf wettbewerbsfähige Unternehmen im Zusammenspiel mit dem Ziel 2050 die Klimaneutralität zu erreichen. Die Entbürokratisierung soll die Unternehmen dabei nicht nur entlasten, sondern auch den Weg in zukünftige Märkte öffnen und leichter erschließbar machen.

Mit dem Kompass für Wettbewerbsfähigkeit will die EU auf das sich verändernde Weltgefüge reagieren. Dieser Kompass ist ein Fahrplan, der Europas Dynamik wiederherstellen und das Wirtschaftswachstum ankurbeln soll. In den Kompass sind auch Ergebnisse aus dem Bericht von Mario Draghi über die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit eingeflossen. Dazu gehören die Schließung der Innovationslücke, eine gemeinsame Strategie für Dekarbonisierung und Wettbewerbsfähigkeit sowie die Erhöhung der Sicherheit und Verringerung übermäßiger Abhängigkeiten.

Das weitere Vorgehen

Konkret sollen Start-Ups unterstützt und neue Technologien wie zum Beispiel die Künstliche Intelligenz (KI) gefördert werden. Der Clean Industrial Deal soll helfen CO₂-Emissionen zu verringern und Unternehmen beim Übergang zu CO₂-armen Technologien unterstützen. Die Versorgung mit Rohstoffen, sauberer Energie, nachhaltigen Kraftstoffen und sauberer Technologie soll durch Partnerschaften sichergestellt werden. Zu diesen drei Säulen will die Europäischen Kommission fünf horizontale Faktoren einführen, wie der Abbau von Hindernissen für den Binnenmarkt. Schließlich soll alles in ein EU-weit einheitliches Regelwerk fließen.

Ich werde aufmerksam verfolgen, wie schnell diese Pläne Realität werden. Selbstverständlich werde ich Sie über den weiteren Verlauf und die Umsetzung des Kompasses für Wettbewerbsfähigkeit auf dem Laufenden halten.

Ihr
Norbert Lins