Wende in die Zukunft

war die Quintessenz der Grundsatzrede von Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL beim Kreisparteitag am 28. Juni 2024 in Straßberg.

Vor fast 40 Jahren ist unter diesem Titel das erste Buch des ehemaligen CDU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Lothar Späth erschienen. Auch damals stand Deutschland am Wendepunkt zwischen Abschied und Aufbruch.

Nach einer Analyse der Europawahl und der Kommunalwahlen am 9. Juni 2024, bei der die CDU im Zollernalbkreis im Vergleich zum Bund überdurchschnittlich gut abgeschnitten hat, dankte die Kreisvorsitzende allen Kandidatinnen und Kandidaten und den Wahlkampfteams für ihren unermüdlichen Einsatz.

In einer Beschreibung und Analyse des gegenwärtigen Zustands Deutschlands im Vergleich zu den anderen führenden Industrienationen brachte es die Kreisvorsitzende mit den Worten auf den Punkt, dass „eine unflexible, nicht berechenbare Politik, die keinen Mut zum Aufbruch und zum Abschied von hergebrachten Denkweisen habe, zu einem Standortrisiko geworden sei.“ Baden-Württemberg hingegen zeige, wie der fundamentale Strukturwandel von Wirtschaft und Gesellschaft gelingen könne. Dabei stehe das Credo „Entlasten statt Belasten“ ganz oben auf der Prioritätenliste. Deshalb habe sich die Landesregierung zum Ziel gesetzt, mit einer Entlastungsallianz lähmende Bürokratie konsequent abzubauen. Darüber wird das Land, das eine führende Innovationsregion Europas ist, erheblich in KI sowie Luft- und Raumfahrttechnologie investieren.„KI – Made in Baden-Württemberg“ und „Baden-Württemberg die Luft- und Raumfahrtregion“ sind dabei die ambitionierten Vorhaben.Der Innovationspark AI in Heilbronn und die vielen regionalen KI-Zentren sowie das Innovationsförderprogramm INVEST BW sind dabei wichtige Meilensteine.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut wies auf die Gefährdung unserer Demokratie durch vor allem rechtsextreme Parteien hin, die in ihren Inhalten und den daraus resultierenden Folgen demaskiert werden müssen. Sie appellierte in ihrer von starkem Beifall begleiteten Rede daran, dass unsere Demokratie nur so stark sei, wie wir alle uns für sie stark machen. Im Blick auf die Wahljahre 2025 und 2026 müsse jetzt alles getan werden, dass ohne die CDU keine Regierung in Land und Bund möglich werden. Deshalb müssten die politischen Inhalte modern, sympathisch und überzeugend kommuniziert und durch neue Formate wie „Talk am Abend mit der CDU“ unterstützt werden.

Als Gast des Abends begrüßte sie unter großem Beifall den CDU-Landesvorsitzenden und Chef der CDU-Landtagsfraktion Manuel Hagel, der mit seiner Rede die CDU-Mitglieder begeisterte.

In einer beeindruckenden tour d’horizon spannte Manuel Hagel einen Bogen von dem chinesischen Großprojekt der neuen Seidenstraße, die zu starke Abhängigkeit Deutschlands in vielen Bereichen und der damit verbundenen Frage der Resilienz bis hin zu seiner Agenda Zuversicht – Mut. Tempo. Taten.

Am Beispiel Baden-Württembergs zeigte der CDU-Landesvorsitzende wie es mit einer konsequenten, zukunftsorientierten und nachvollziehbaren Politik gelingen kann, vom bettelarmen Agrarland zur europäischen Innovationsregion zu werden. Dazu gehöre vor allem, dass die Politik mehr auf Ingenieure als auf Ideologen höre. Die vielfältigen Herausforderungen der Gegenwart könnten nur gemeinsam gelöst werden, ohne ideologische Scheuklappen und irreführenden Populismus. Ebenso forderte Manuel Hagel ein neues Denken in der Migrationsdebatte. Er wies dabei daraufhin, dass die Hürden für diejenigen, die bei uns arbeiten wollen, zu hoch sind, während die Hürden für diejenigen, die nur in das Sozialsystem einwandern wollen, zu niedrig sind. Hier müssen dringend die Weichen neu gestellt werden, war seine Forderung. Gleichzeitig warnte er vor Remigration und Ausländer-Raus-Parolen. Wer das unverantwortlich fordere, der könne in unseren Krankenhäusern gleich das Licht ausmachen. Die Besinnung auf die Soziale Marktwirtschaft und deren Weiterentwicklung sei angesichts des Klimawandels, des demographischen Wandels und den internationalen Spannungen ein Gebot der Vernunft.

Der anhaltende Schlussbeifall zeigte, dass es Manuel Hagel gelungen ist, die CDU-Mitglieder zu begeistern und zu motivieren.

Die Wahlen der Delegierten zu den Bundes-, Landes- und Bezirksparteitagen stand ebenfalls auf der Agenda des Kreisparteitages in Straßberg.

Das sind die Ergebnisse:

Delegierte zu den Bundesparteitagen:

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL und Frank Schroft

Ersatzdelegierter: Joachim Rebholz

Delegierte zu den Landesparteitagen:

Dörte Conradi, Frank Schroft, Roland Tralmer, Julia Alt, Eugen Straubinger

Ersatzdelegierte: Ann-Kathrin Schroft, Anna Elisabeth Heller, Jörg Hugendubel, Stefan Buhmann, Michael Steiner, Sylke Schlude, Marianne Dirié, Steffen Conzelmann, Wolfgang Haug, Sven Bachmeyer, Andreas Hönke

Delegierte zu den Bezirksparteitagen:

Dörte Conradi, Günther-Martin Pauli, Ann-Kathrin Schroft, Frank Schroft,

Joachim Rebholz, Julia Alt, Anna Elisabeth Heller, Roland Tralmer,

Marianne Dirié, Eugen Straubinger, Stefan Buhmann, Nico Rewes,

Monika Hipp

Ersatzdelegierte: Annette Huber, Jörg Hugendubel, Steffen Conzelmann, Klaus May, Michael Steiner, Sven Bachmeyer, Michael Eisele,

Valentina Kandler, Lisa Tillinger, Caren Wagner, Wolfgang Haug,

Heike Freund, Andreas Hönke

Die Senioren Union hatte einen Antrag zum Kreisparteitag eingereicht mit der Forderung auf ein kostenloses Seniorenticket für die Nutzung des ÖPNV probeweise für einen längeren Zeitraum im Landkreis Zollernalb.

Dem Antrag wurde mit Empfehlung der Antragskommission zugestimmt.